Bürgergeld

Rechtliche Unklarheiten beim Einmaleinkommen im Übergang zum Bürgergeld Die Anrechnung von Einmaleinkommen im #Bürgergeld wird sich ab 1.7. ändern.Die rechtliche Änderung ergibt komplexe Fragestellungen, aber eine Übergangsregelung fehlt.1/25 pic.twitter.com/lOZF7KKTef— Sozi Simon (@sozi_simon) May 11, 2023

Ursprünglich sollte das Sanktionsmoratorium bis zum 1.Juli 2023 gelten, nun aber haben @cdu und @csu im Vermittlungsausschuss dafür gesorgt, dass die Angst vor Kürzungen schon am 1. Januar 2023 wieder in das Leben von Leistungsberechtigten zurückkehrt.2/22— Sozi Simon (@sozi_simon) December 21, 2022

Veränderungen durch das #Bürgergeld #8- Bagatellgrenze bei RückforderungenBislang musste das Jobcenter jede noch so kleine überzahlte Summe zurückfordern. So kam es auch zu unsinnigen Forderungen, die unter dem Wert der Briefmarke(n) lagen, mit der sie verschickt wurden.1/16— Sozi Simon (@sozi_simon) December 15, 2022

Veränderungen durch das Bürgergeld #7- Beschränkte MinderjährigenhaftungSchon heute ist es so, dass mit dem 18.Geburtstag alle Schulden des Kindes, die zB beim Jobcenter entstanden sind, weg sind. Aber das Kind muss mit seinem Vermögen haften - es startet also mit 0€.1/16— Sozi Simon (@sozi_simon) December 15, 2022

Veränderungen durch das Bürgergeld- der VermögensfreibetragDurch das Bürgergeld sinkt und steigt die Höhe des Vermögens.Es ist eine Frage der Perspektive, was die Ausgangssituation ist, die aktuelle Corona-Sonderregelung oder die Regelung die vor März 2020 galt...1/23— Sozi Simon (@sozi_simon) December 11, 2022

Veränderungen durch das Bürgergeld #5- ErbschaftBislang wurden Erbschaften so angerechnet, dass von einem kleineren Erbe nichts übrig blieb.Aber das ändert sich mit dem Bürgergeld ab Januar 2023.1/8— Sozi Simon (@sozi_simon) December 6, 2022

Veränderungen durch das Bürgergeld #4- Arbeitende SchülerFür Schüler bis 25 Jahre verbessern sich im Bürgergeld die Verdienstmöglichkeiten deutlich. Damit haben Jugendliche und junge Erwachsene bessere Möglichkeiten sich Wünsche/Bedürfnisse zu erfüllen.1/9— Sozi Simon (@sozi_simon) December 4, 2022

Veränderungen durch das Bürgergeld #3- Freibetrag Erwerbseinkommen"Arbeit soll sich lohnen" - dafür sorgt im SGB II der Erwerbstätigenfreibetrag. Dieser wurde seit 2011 nicht verändert und hat daher durch die Inflation massiv an Anreiz verloren - nun wird er erhöht.1/11— Sozi Simon (@sozi_simon) December 2, 2022

Überblick über die Veränderungen Bürgergeld-ReiheIch erstelle nach und nach Threads über sozialrechtliche Veränderungen, die das Bürgegeld mitbringt.Hier wird eine Sammlung dieser Threads entstehen.1/x— Sozi Simon (@sozi_simon) December 1, 2022

Veränderungen Bürgergeld #2- Azubi-LohnBislang im Alg2 wurde Azubi-Lohn angerechnet, wie jedes andere Erwerbseinkommen.Dadurch entstand ein massiver Unterschied zwischen Jugendlichen im Alg2-Bezug und denen aus "gutem Haus".Azubis aus armen Verhältnissen blieben arm.1/13— Sozi Simon (@sozi_simon) December 1, 2022

Veränderungen durch das #Bürgergeld #1- Einmaleinkommen / Nachzahlungen §11 Abs 2+3 SGB IIEine bislang recht wenig beachtete, aber wichtige Veränderung, die das Bürgergeld mit sich bringen wird, ist eine deutliche Verbesserung bei der Anrechnung von Einmaleinkommen.1/12— Sozi Simon (@sozi_simon) November 28, 2022

Die @kielinstitute-Studie 2.0Das Institut für Weltwirtschaft in Kiel hat nach dem Rückzug der Erstversion der Studie zum Bürgergeld und Lohnabstand (dazu siehe https://t.co/OYqbwUVor4) eine neue Version erstellt.Leider weist auch diese weiterhin eklatante Fehler auf.1/17 pic.twitter.com/bV3bOC3xrE— Sozi Simon (@sozi_simon) November 23, 2022

@sterntv: Warum verbreitet ihr Falschinformationen zum Bürgergeld und den sozialrechtlichen Folgen?Ihr vergleicht die Situation der Geringverdienerin aus 2022 mit dem Bürgergeld 2023.1.Damit kommt ihr zwingend zum falschen Ergebnis und 2.rechnet ihr auch noch falsch...1/23 pic.twitter.com/LyAUnFjZOp— Sozi Simon (@sozi_simon) November 22, 2022

#CDU und #CSU und das Vermögen im #BürgergeldEines der Hauptargumente das die @CDU und @CSU gegen das #Buergergeld anführen sind zu hohe Freibeträge auf Vermögen.Aber war die Haltung der @cducsubt schon immer so?Eine historische und faktenbasierte Betrachtung.1/ pic.twitter.com/fCCKGO9ihy— Sozi Simon (@sozi_simon) November 9, 2022

Mythos-Bürgergeld #8 - Linnemann bei @maybritillnerCDU-Vize Linnemann behauptet hier, dass es sich mit Bürgergeld nicht lohnen würde zu arbeiten und Bürgergeldempfänger mehr Geld hätten, als Arbeitnehmer.https://t.co/yHyKdvNeAMStimmt das - eine faktenbasierte Rechnung.1/30 pic.twitter.com/cdHFErHk0D— Sozi Simon (@sozi_simon) November 7, 2022

Sammlung: Mythos-Bürgergeld-ReiheIch habe in den letzten Tagen einige Threads verfasst, um Mythen zum Bürgergeld aufzudecken und Desinformation mit Fakten entgegen zu treten.In diesem Thread möchte ich sie sammeln und werde immer wieder aktuelle hinzufügen1/x— Sozi Simon (@sozi_simon) November 5, 2022

Das @kielinstitute reagiert auf meine Thread, nimmt die Studie zwar nicht aus dem @Handelsblatt und dem Mund von CDU-Vize Linnemann bei @maybrittillner, aber zumindest von seiner Webseite und kündigt an, diese zu überarbeiten.Ich bin gespannt auf die überarbeitete Version...1/ https://t.co/We5cbNtrq5— Sozi Simon (@sozi_simon) November 4, 2022

Mythos #Bürgergeld #7 - Alleinstehend/Alleinerziehend von IfW Kiel und HandelsblattDas IfW Kiel (@kielinstitute) hat eine Studie zum Bürgergeld veröffentlicht, die durch scheinbare Unkenntnis von ergänzenden Sozialleistungen zu völlig falschen Ergebnissen kommt.1/31 pic.twitter.com/A3K8JoikFR— Sozi Simon (@sozi_simon) November 4, 2022

Desinformationskampagne der @CSU zum #BürgergeldDie @CSU streut aktuell in großem Maße bewusst Falschinformationen zum #Buergergeld, um Emotionen auszulösen und die Gesellschaft zu spalten.Sie kopiert damit den politischen Ansatz von Donald Trump.Fakten? Siehe Thread:1/13 pic.twitter.com/0S6mVXuGWG— Sozi Simon (@sozi_simon) November 1, 2022

Mythos #Bürgergeld #6- Familie mit Kind in AusbildungMit #Buergergeld wird sich eine Ausbildung nicht mehr lohnen, diese Meinung wird aktuell von einigen vertreten...Stimmt das? Eine faktenbasierte Rechnung.1/25— Sozi Simon (@sozi_simon) October 31, 2022

Mythos #Bürgergeld #5- Alleinstehend mit günstiger MieteMit #Buergergeld wird sich Arbeit nicht mehr lohnen, diese Meinung wird aktuell von vielen vertreten...Stimmt das? Eine faktenbasierte Rechnung.1/25— Sozi Simon (@sozi_simon) October 27, 2022

Mythos #Bürgergeld #4- die CSU-FamilieMit #Buergergeld wird sich Arbeit nicht mehr lohnen, diese Meinung wird hier auch von der @CSU auf iher Seite https://t.co/64TpHVwEZ2 verbreitet...Stimmt das? Eine faktenbasierte Rechnung.1/25 pic.twitter.com/kONlXLw8dI— Sozi Simon (@sozi_simon) October 26, 2022

Mythos #Bürgergeld #3- AlleinverdienerMit #Buergergeld wird sich Arbeit nicht mehr lohnen, diese Meinung wird hier auch von der @CSU auf Instagram (https://t.co/MGLexzeTqc) verbreitet...Stimmt das? Eine faktenbasierte Rechnung.1/17 pic.twitter.com/VXFLliHrJU— Sozi Simon (@sozi_simon) October 26, 2022

Mythos #Bürgergeld #2- die "Doppelverdiener"-Familie mit 3 KindernMit #Buergergeld wird sich Arbeit nicht mehr lohnen, diese Meinung wird aktuell von vielen vertreten...Stimmt das? Eine faktenbasierte Rechnung.1/25— Sozi Simon (@sozi_simon) October 25, 2022

Mythos #Buergergeld #1 - die Familie mit 2 KindernMit Bürgergeld wird sich Arbeit nicht mehr lohnen, diese Meinung wird aktuell von vielen vertreten...Stimmt das? Eine faktenbasierte Rechnung.1/11 pic.twitter.com/xH4k77PGLG— Sozi Simon (@sozi_simon) October 24, 2022

Die #noafd zeigt ihre Haltung zu #IchbinArmutsbetroffen|enIm Rahmen der 1.Beratung zum Bürgergeld hat die #noafd folgendes gefordert:1. Zwangsarbeit nach 6 Monaten Leistungsbezug mit 15Std Bürgerarbeit je Woche für Arbeitssuchende und alle mit Teilzeit unter 20Std/Woche1/5— Sozi Simon (@sozi_simon) October 16, 2022

Fehler in den #Fakenews zum Bürgergeld:1. vom Minijob darf nicht der angerechnete Betrag, sondern nur der Freibetrag behalten werden2. Beim Vollzeitjob gibt es noch Aufstockung3. Führerschein wird so gut wie nie bezahlt@SVZ_de: Ihr hättet mich gern fragen dürfen...1/7 pic.twitter.com/8fALtzOQFe— Sozi Simon (@sozi_simon) September 21, 2022

Da sind so viele Fehler zum Bürgergeld in einer Grafik... da musste ich mich an eine Korrektur machen:Unten die einzelnen Korrekturen näher erläutert.1/x pic.twitter.com/swF9oblFBl— Sozi Simon (@sozi_simon) October 2, 2022