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Kontext. Der Zustand der Labour-Regierung am 2.7.2025.
Kontext. Der Zustand der Labour-Regierung am 2.7.2025.
Am 2. Juli 2025 ist die Labour-Regierung von Keir Starmer angeschlagen, mit schwindendem Rückhalt in der Bevölkerung und in der eigenen Partei, unter Druck durch soziale und wirtschaftliche Krisen sowie durch den Aufstieg rechter Parteien. Die politische Lage ist volatil und die Zukunft der Regierung unsicher.
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Kontext. Der Zustand der Labour-Regierung am 2.7.2025.
Tagesmeldung. 2.7.2025. Berlins Sozialsenatorin Kiziltepe muss eine Ankündigung zum verstärkten Kampf gegen Islamfeindlichkeit zurücknehmen. Gründe und Kritikpunkte im Kontext.
Tagesmeldung. 2.7.2025. Berlins Sozialsenatorin Kiziltepe muss eine Ankündigung zum verstärkten Kampf gegen Islamfeindlichkeit zurücknehmen. Gründe und Kritikpunkte im Kontext.
Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) musste ihre Ankündigung, eine Ansprechperson gegen antimuslimischen Rassismus einzusetzen, kurzfristig...
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Tagesmeldung. 2.7.2025. Berlins Sozialsenatorin Kiziltepe muss eine Ankündigung zum verstärkten Kampf gegen Islamfeindlichkeit zurücknehmen. Gründe und Kritikpunkte im Kontext.
Trump gegen Musk: Streit um „Big Beautiful Bill“ eskaliert – Präsident droht „starker Schlag“
Trump gegen Musk: Streit um „Big Beautiful Bill“ eskaliert – Präsident droht „starker Schlag“
Der Streit zeigt, wie stark Politik und Wirtschaft in den USA miteinander verflochten sind. Er steht exemplarisch für die wachsende Macht von Tech-Unternehmern und die politischen Gegenreaktionen. Die Auseinandersetzung könnte weitreichende Folgen für die US-Tech-Branche und das politische Klima haben.
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Trump gegen Musk: Streit um „Big Beautiful Bill“ eskaliert – Präsident droht „starker Schlag“
250601: Politik Tagesmeldungen Deutschland | VIA cgpt:
250601: Politik Tagesmeldungen Deutschland | VIA cgpt:
Wichtige politische Entwicklungen – heute SPD-Parteitag: Debatte um AfD-Verbot Die SPD fordert auf dem Parteitag offiziell die Vorbereitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Kritiker warnen jedoch, dass ein Verbot rechtlich kaum Aussicht auf Erfolg habe und eher kontraproduktiv wirken könne welt.de +15 zdfheute.de +15 welt.de +15 . Union dringt auf Aufrüstung – Drohnen & Atomwaffen CSU und Teile der CDU (u. a. Söder, Spahn) sprechen sich für eine starke Drohnenarmee und sogar deutsche Beteiligung an Atomwaffen aus. SPD und Grüne kritisieren dies scharf, die Linke sieht Sicherheitsrisiken berlin.de +4 welt.de +4 zdfheute.de +4 . Wadephul (CDU) äußert sich zu Nahost-Konflikt Außenminister Johann Wadephul erklärt, Deutschland stehe „im Zweifel an der Seite Israels“, zeigt aber auch Kritik an bestimmten Operationen im Gazastreifen. Zudem wird er demnächst die Ukraine besuchen focus.de +4 welt.de +4 zdfheute.de +4 . SPD fordert AfD-Verbotsverfahren Auch Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) ordnet den SPD-Parteitagsbeschluss ein und betont, dass dieser kein bindender Auftrag für die Bundesregierung sei esut.de +15 zdfheute.de +15 zdfheute.de +15 . Sicherheitsdebatte nach Straftaten Der Bundespolizeigewerkschafter Ostermann fordert nach Zwischenfällen (sexualisierte Gewalt, Clan-Krawalle) ein entschlosseneres polizeiliches Handeln – etwa Ausweisungen, sichere Freibäder, Abschiebungen welt.de . Hamburg: CDU-Wirtschaftsexperte Wiese tritt zurück Götz Wiese zieht sich überraschend Ende August aus der Politik zurück. Die CDU muss im Bereich Wirtschaft nun eine Lücke im Hamburger Landtagsbüro füllen welt.de . Konferenz "Vision: Innovation!" in Berlin Die Konrad-Adenauer-Stiftung lud zu einer Innovationskonferenz, um die Rolle von Forschung, Technologie und Sicherheitspolitik in Deutschland zu stärken
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250601: Politik Tagesmeldungen Deutschland | VIA cgpt:
Das PEN-Zentrum Deutschland fordert eine strikte Kontrolle und Regulierung von Künstlicher Intelligenz, insbesondere im Hinblick auf den Schutz kreativer Arbeit und Urheberrechte.
Das PEN-Zentrum Deutschland fordert eine strikte Kontrolle und Regulierung von Künstlicher Intelligenz, insbesondere im Hinblick auf den Schutz kreativer Arbeit und Urheberrechte.
Das PEN-Zentrum Deutschland fordert eine strikte Kontrolle und Regulierung von Künstlicher Intelligenz, insbesondere zum Schutz kreativer Arbeit und der...
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Das PEN-Zentrum Deutschland fordert eine strikte Kontrolle und Regulierung von Künstlicher Intelligenz, insbesondere im Hinblick auf den Schutz kreativer Arbeit und Urheberrechte.
„Populismus gefährdet den Wohlstand“
„Populismus gefährdet den Wohlstand“
Populismus mag kurzfristig populär sein und einfache Lösungen versprechen, doch die langfristigen Folgen für Wohlstand und Stabilität sind oft negativ. Ein starker, stabiler Wohlstand basiert auf verlässlichen Institutionen, einer offenen Wirtschaft und gesellschaftlichem Zusammenhalt – alles Faktoren, die durch Populismus gefährdet werden können.
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„Populismus gefährdet den Wohlstand“
Palantir und die unsichtbare Macht der Daten
Palantir und die unsichtbare Macht der Daten
Palantir steht exemplarisch für eine neue Form von Macht – eine Macht, die nicht durch gewählte Ämter, sondern durch die Kontrolle über Daten und Algorithmen ausgeübt wird. Diese "unsichtbare Macht" stellt Demokratien vor große Herausforderungen: Wie gelingt Transparenz, Kontrolle und Datenschutz im Zeitalter der datengetriebenen Politik und Sicherheit? www.infoaktiv.eu
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Palantir und die unsichtbare Macht der Daten
Hat die SPD noch eine Zukunft?
Hat die SPD noch eine Zukunft?
Es gab Zeiten, da wählte jeder zweite Bundesbürger die SPD. Inzwischen kämpft die Regierungspartei gegen den Abstieg. Der Frust in der Partei ist groß, und das war auf dem Parteitag in Berlin deutlich zu spüren.
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Hat die SPD noch eine Zukunft?