Der Richter Juan Merchan hat Donald Trumps erneuten Versuch, ihn wegen angeblicher Befangenheit aus dem Schweigegeld-Prozess zu entfernen, zurückgewiesen[1][2].
Hintergrund
- Trump wurde am 30. Mai in allen 34 Anklagepunkten schuldig gesprochen, eine Schweigegeldzahlung an die Pornodarstellerin Stormy Daniels vertuscht zu haben[1].
- Er ist damit der erste strafrechtlich verurteilte Ex-US-Präsident der Geschichte[1].
Richters Entscheidung
Merchan bezeichnete Trumps Argumente als "Wiederholung veralteter und unbegründeter Behauptungen"[1]. Er wies den Antrag erneut ab, nachdem bereits ein Ethikkomitee die Vorwürfe als unbegründet eingestuft hatte[1][2].
Trumps Vorwürfe
Trumps Anwälte argumentierten, Merchan sei befangen, weil dessen Tochter Verbindungen zur Demokratischen Partei und Kamala Harris habe[1][2].
Weiterer Verlauf
- Eine Anhörung zur möglichen Annullierung des Schuldspruchs ist für den 16. September angesetzt[1].
- Das Strafmaß könnte am 18. September verkündet werden, abhängig vom Ausgang der Anhörung[1][2].
Citations: [1] https://www.tagesspiegel.de/internationales/schweigegeld-prozess-richter-weist-trumps-vorwurf-der-befangenheit-erneut-zuruck-12199271.html [2] https://de.nachrichten.yahoo.com/richter-weist-trumps-vorwurf-befangenheit-195046322.html [3] https://www.welt.de/politik/ausland/us-wahl/article252954550/US-Wahl-im-Ticker-Neuer-New-York-Times-Bericht-bringt-Biden-Sohn-in-Bedraengnis.html [4] https://www.zdf.de/nachrichten/politik/ausland/supreme-court-trump-alito-thomas-neutralitaet-flaggen-100.html [5] https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-05/trump-urteil-schweigegeldprozess-faq-kandidatur