Müssen die Grünen bürgerlicher werden? „Ich sehe keine andere Chance“ flip.it Politik Deutschland Hubert Kleinert im Interview „Die Grünen sind wahrscheinlich zu sehr im eigenen Milieu gefangen“ Heute, 30.10.2024 | 14:53 FOCUS-online-Redakteurin Anna Schmid Der Politikprofessor Hubert Kleinert saß in den 80er Jahren für die Grünen im Bundestag. Heute sieht er die Partei am Scheideweg. Er sagt: „Wenn sie in die Mitte der Gesellschaft hineinwirken wollen, dann können die Grünen nicht gleichzeitig Politik für den linken Rand machen.“
FOCUS online: Herr Kleinert, Sie sind nicht nur Politikprofessor, sondern gehörten 1983 der ersten Grünen-Fraktion im Bundestag an. Wie würden Sie die Grünen aus heutiger Sicht beschreiben?
Hubert Kleinert: Als Partei, die in Bewegung ist. Die Grünen haben sich über die vergangenen Jahrzehnte mehrfach gehäutet. Sie waren mal mehr, mal weniger populär. Von 2018 bis 2022 kam es zu einem nahezu märchenhaften Aufstieg. Danach ging es bergab.
Warum?
Kleinert: Das Fundament des Aufstiegs war instabil. Damals hatte das Klimathema Konjunktur, „Fridays for Future“ sorgte für einen regelrechten Hype. Schwächen anderer Parteien und eine gute Inszenierung der Grünen-Spitze spielten sicherlich auch eine Rolle.
Bei der Bundestagswahl 2021 reichte es für 14,8 Prozent.
Anzeige Kleinert: Ja. Und es ging eigentlich gut los mit der Regierungsbeteiligung. Man fuhr eine klare Linie in der Ukraine-Politik, das war für viele überraschend. Robert Habeck sammelte Sympathiepunkte als großer Kommunikator.
Aber wie sie schon sagten: Dann bröckelte das grüne Image.
Kleinert: Das Heizungsgesetz hat die Grünen einiges an Glaubwürdigkeit gekostet, es kam ja aus dem Wirtschaftsministerium. Dazu die sich verschlechternde Performance der Gesamt-Regierung. Auch bei der Kindergrundsicherung oder beim Bürgergeld haben die Grünen keine gute Figur abgegeben. Große Erfolge, die man sich heute auf die Fahne schreiben kann, gibt es nicht.
„Die Grünen haben meist den Bremser gespielt“ Und dann ist da noch das Thema Migration.
Kleinert: Ein Großteil der Deutschen hält das Land für überfordert und will eine Begrenzung irregulärer Zuwanderung. Die Grünen haben, was das angeht, meist den Bremser gespielt. Auch das schadet ihnen. Eine Regierungspartei muss zeigen, dass sie auch die Anliegen der Mehrheit im Blick hat.
Seit Wochen rumort es in der Partei. Viele Nachwuchspolitiker haben sich zurückgezogen, die Grünen-Bundesspitze ist zurückgetreten. Wie blicken Sie auf diese Entwicklungen?
Kleinert: Personell tut sich etwas. Ob sich an der Grundausrichtung der Partei etwas ändert, wird sich zeigen. Was man auch erkennen kann: Habeck spielt eine immer zentralere Rolle. Wobei er selbst angeschlagen ist.
Angeschlagen?
Kleinert: Wenn ich sage, er hat Schrammen durchs Heizungsgesetz abbekommen, ist das noch nett formuliert. Dazu kommt die schlechte ökonomische Lage, für die er als Wirtschaftsminister mitverantwortlich ist. Ich bin pessimistisch, was seine Chancen als Kanzlerkandidat angeht.
Aber Sie glauben, Habeck ist als grüner Kanzlerkandidat gesetzt?
Kleinert: Davon gehe ich aus. Die personellen Veränderungen, die jetzt vorgenommen werden, wirken jedenfalls so. Ob Habeck daran einen Anteil hatte, kann ich nicht sagen. Aber die Medienkommentierung ist ein Selbstläufer. Der Wirtschaftsminister ist der, der am meisten wahrgenommen wird. Die stärkste Figur der Grünen.
Wie würde es denn Stand jetzt für die Grünen bei der Bundestagswahl laufen?
Kleinert: Sie würden um die zehn Prozent der Stimmen einfahren, denke ich. Aber da spielen viele Dinge eine Rolle. Zum Beispiel, wie es mit der Wagenknecht-Partei weitergeht. Oder, was die SPD macht. Bleibt sie bei 15 Prozent oder kommt sie doch in die Nähe von 20? In jedem Fall denke ich, die Grünen werden mit Verlusten rechnen müssen.
Über den Interviewpartner „Die Weichen sind auf Pragmatismus gestellt“ Was halten Sie von den neuen Vorschlägen für die Parteispitze? Neben Franziska Brantner und Felix Banaszak sollen Heiko Knopf und Sven Giegold in den Vorstand kommen.
Kleinert: Vorweg: Ich kenne nicht alle der genannten Personen. Aber sicher ist, dass Brantner Habeck inhaltlich nahesteht. Sie fungiert nicht nur als parlamentarische Staatssekretärin in seinem Ministerium, sondern gehört auch zum Realo-Flügel. Giegold ist zwar offiziell eher links, aber auch Habeck-nah. Zumindest kein Anti-Realo.
Das heißt?
Kleinert: Die Weichen sind auf Pragmatismus gestellt. Und das müssen Sie auch sein.
Warum?
Kleinert: Die Zahlen der letzten Jahre sind eindeutig. Die Kernwählerschaft in den Metropolen ist der Partei zwar großteils treu geblieben. In der Mitte verlieren die Grünen aber deutlich an Sympathie. Vor allem auf dem Land weht den Grünen Gegenwind ins Gesicht. Es gibt Kreise, die sauer auf sie sind, sie fast schon hassen.
Wegen des Heizungsgesetzes?
Kleinert: Unter anderem. Die Sympathiekurve ist abgebrochen. Ich kann das nachvollziehen. Millionen von Menschen hatten Angst, sie müssten sich eine Wärmepumpe einbauen lassen. Mit Sicherheit haben einige von ihnen ausgerechnet, was das kosten würde. Es ist unverständlich, warum die Politik auf die ganze Entrüstung so unvorbereitet war. Betriebsblindheit, anders kann ich es nicht erklären. Die Grünen sind wahrscheinlich zu sehr im eigenen Milieu gefangen.
„Wichtig wäre, zu zeigen, dass es bei den Grünen kein Weiter-so geben wird“ In rund zwei Wochen findet in Essen der Grünen-Parteitag statt. Was hören Sie so im Vorfeld – wie ist die Stimmung bei den Delegierten?
Kleinert: Ich bin erst vorgestern von einer Afrika-Reise zurückgekehrt. Aber Ende September, als Reaktion auf eine Gastbeitrag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, haben sich einige Altgrüne bei mir gemeldet. Viele stimmten mir zu, dass die Kommunikation der Parteispitze unmöglich ist, dass die Grünen beim Thema Migration bremsen. Dass die Partei den Wunsch der gesellschaftlichen Mehrheit, irreguläre Zuwanderung zu begrenzen, zu sehr ausblendet.
Realos gegen Linke – glauben Sie, es kommt beim Parteitag zu Konflikten?
Kleinert: Ich habe den Eindruck, man will im Vorfeld möglichst viel Konsens herstellen. Das zeigen auch die Vorschläge für den neuen Bundesvorstand. Ob das gut ist, werden wir sehen.
Was fänden Sie denn gut?
Kleinert: Ich glaube, die Grünen müssten ein deutliches Signal nach außen senden. Zeigen, dass eine realpolitische Erneuerung nötig ist. Auch klimapolitisch bräuchte es einen frischen Ansatz, der weniger stark auf Bevormundung setzt. Bauen ist zum Beispiel so teuer geworden, dass immer neue Auflagen nicht zielführend sind. Die Leute ächzen jetzt schon.
Selbstkritik ist also das Gebot der Stunde.
Kleinert: Ja, und auch da kommt wieder Habeck ins Spiel. Wie beim Heizungsgesetz. Er war damals selbstkritisch. Das sollte er wiederholen und mit neuen Vorschlägen verbinden. Wichtig wäre, der Gesellschaft zu zeigen, dass es bei den Grünen kein Weiter-So geben wird.
„Ich glaube, der Mainstream denkt pragmatisch“ Die Grünen müssen Ihrer Meinung nach also bürgerlicher werden.
Kleinert: Ich sehe keine andere Chance. Die Grünen stehen am Scheideweg. Wenn sie in die Mitte der Gesellschaft hineinwirken wollen, dann können sie nicht gleichzeitig Politik für den linken Rand machen.
Entweder man will den Kretschmann-Weg gehen, also einen Mitte-Links-Kurs fahren, oder man fällt zurück auf maximal zehn Prozent. Die werden die Grünen wohl halten können, aber machtpolitisch haben sie dann nichts zu melden. Wer weiterregieren will, muss die Voraussetzungen dafür schaffen.
Was halten Sie eigentlich von Schwarz-Grün?
Kleinert: Dazu müssten die Grünen deutlich pragmatischere Duftpunkte setzen. Der Zeitgeist ist konservativer geworden. Das hängt sicher auch mit der Schwäche der Ampel und der Migrationsthematik zusammen. Schwarz-Grün ist sicher eine Option, aber Stand jetzt recht unwahrscheinlich.
Wie schaut die Basis auf das, was die Spitzen-Grünen gerade so machen?
Kleinert: Da gibt es unterschiedliche Meinungen. Manchen Grünen geht das, was die Regierung macht, zu weit. Die Zugeständnisse in der Migrationspolitik sehen sie zum Beispiel als Aufgabe grüner Grundsätze. Aber ich glaube, der Mainstream denkt eher pragmatisch.
Wie wird der Parteitag ausgehen: Mit Einigkeit oder einem großen Knall?
Kleinert: Ich habe den Eindruck, man will möglichst viel Einigkeit demonstrieren. In den grünen Milieus kreist man viel um sich selbst. Ich weiß nicht, ob die Partei mitbekommen hat, was sich im politischen Spektrum gerade tut – die konservativen Tendenzen, der Personenkult um Wagenknecht. Das wäre aber über den Parteitag hinaus wichtig.
„Die Klügeren sehen, dass Konsequenzen folgen müssen“ Wir haben viel über Habeck gesprochen, aber was ist mit Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, die lange an seiner Seite stand? Man hat den Eindruck, sie ist nicht mehr so präsent wie früher.
Kleinert: Ich kann in den Jahren ihrer Amtsführung zumindest keine gravierenden Fehler erkennen. Klar wirkt die eine oder andere Stellungnahme hölzern. Sicher sind ihre Statements manchmal diskutabel. Letztlich glaube ich, ihr Anfangserfolg verbraucht sich. Das ist wahrscheinlich einfach das Schicksal von Außenministern.
Also wird sie nach der nächsten Bundestagswahl keine Rolle mehr auf dem großen politischen Parkett spielen?
Kleinert: Aus heutiger Sicht würde ich sagen, Baerbocks Zeit als Außenministerin wird mit der nächsten Wahl zu Ende gehen. Sicher kann man sich aber nicht sein.
Die Grünen haben in Umfragen an Zustimmung verloren. Zum ersten Mal seit der Bundestagswahl 2017 kommen sie in einer aktuellen Forsa-Umfrage auf einen einstelligen Wert. Sorgt das für Panik?
Kleinert: Ich glaube, die Klügeren sehen, dass Konsequenzen folgen müssen. Auf der anderen Seite sind die Grünen eine gewöhnliche Machterwerbspartei geworden. Es geht darum, die eigene Position zu behaupten. Das macht sie schwerfällig. Es wird neue Gesichter geben - ob es die Akzente auch sind, werden wir sehen.
sca/
Medienweites Boomer-Shaming! Wegen einem Ex-Showmaster und einem Autoren. Der Tipp unserer Autorin gegen das Verbitterungssyndrom: Lohnarbeit.
Mann, Mann, Mann, da war ja wieder was los in den letzten zwei Wochen. Zuerst hat uns ein älterer Ex-Showmaster mit Negativaura aus Marketinggründen in vielen Interviews an seinen Issues teilhaben lassen: Aufzugsangst, Sprechverbot-Phobie, hormonell bedingtes Verbitterungssyndrom.
Besonders ärgerlich, dass der geplagte 74-Jährige, dann für eine ganze Generation steht und diese wieder mal diskreditiert. Medienweites hartes Boomer-Shaming war die Folge.
-------------- (.) Aktuelle Pressemeldungen zum Thema Deutsche Autoindustrie.
Rückläufige Pkw-Produktion: Die Pkw-Produktion in Deutschland sank im ersten Halbjahr 2024 um 6 % im Vergleich zum Vorjahr. Die Elektrofahrzeugproduktion wird voraussichtlich nur um 5 % steigen, weniger als ursprünglich prognostiziert[1].
Herausforderungen durch China: Chinesische Hersteller setzen die deutsche Autoindustrie unter Druck. China ist inzwischen der größte Produktionsstandort für Elektroautos, was die Wettbewerbsfähigkeit deutscher Hersteller beeinträchtigt[2][3].
Auswirkungen von Trumps Politik: Deutsche Autohersteller sind besorgt über mögliche protektionistische Maßnahmen eines erneuten US-Präsidenten Trump, die ihre Investitionen in den USA gefährden könnten[5].
Citations: [1] https://www.vda.de/de/presse/Pressemeldungen/2024/240703_PM_Nationale_PM_Pkw-Produktion_in_Deutschland_im_Juni_2024 [2] https://www.iwkoeln.de/presse/pressemitteilungen/thomas-puls-warum-deutschland-immer-weniger-autos-produziert.html [3] https://www.alixpartners.com/de/newsroom/pressemitteilung-gao-2024/ [4] https://www.presseportal.de/st/Automobilindustrie [5] https://www.dw.com/de/deutsche-autobauer-sorgen-sich-wegen-trump/a-70578528 [6] https://www.vda.de/de/presse/Pressemeldungen/2024/241029_Prognos-Studie_zur_Beschaeftigung_in_der_Automobilindustrie [7] https://buergerjournalisten.de/2024/10/29/volkswagen-und-der-wandel-in-der-automobilindustrie/ [8] https://www.elektroauto-news.net/news/autoindustrie-halbjahr-umsatzrueckgang.
(.) Die deutsche Autoindustrie plant mehrere Maßnahmen, um die Produktion von Elektrofahrzeugen zu steigern:
Diese Maßnahmen zielen darauf ab, die Produktion von Elektrofahrzeugen zu steigern und gleichzeitig nachhaltiger zu gestalten, um die Ziele der Bundesregierung von 15 Millionen Elektroautos bis 2030 zu erreichen[2].
Citations: [1] https://www.br.de/nachrichten/wissen/e-auto-batterien-wie-produziert-man-moeglichst-umweltfreundlich,TTOMZ19 [2] https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte-der-bundesregierung/nachhaltigkeitspolitik/nachhaltige-mobilitaet-2044132 [3] https://www.gruene-bundestag.de/fileadmin/media/gruenebundestag_de/themen_az/mobilitaet/pdf/Kurzstudie_Klimaschutzstrategien_Automobilindustrie_Endfassung.pdf [4] https://www.giga-hamburg.de/de/publikationen/giga-focus/china-treibt-den-globalen-wettbewerb-fuer-elektromobilitaet-an [5] https://www.ari-motors.com/magazin/neuigkeiten/bundesregierung-plant-foerderung-von-elektro-autos-als-dienstwagen [6] https://www.vda.de/de/presse/Pressemeldungen/2024/240703_PM_Nationale_PM_Pkw-Produktion_in_Deutschland_im_Juni_2024 [7] https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artikel/Industrie/elektromobilitaet-foerderprogramm-elektro-mobil.html [8] https://www.rolandberger.com/de/Insights/Publications/Elektromobilit%C3%A4t-boomt-trotz-Pandemie.html
Thyssenkrupp, einer der führenden Stahlhersteller Europas, verfolgt eine vielschichtige Strategie, um sich für die Zukunft der Stahlindustrie zu rüsten und gleichzeitig den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen.
Thyssenkrupp Steel Europe (TKSE) hat kürzlich mit der Umsetzung von vier Großprojekten am Standort Bruckhausen begonnen, die Teil der "Strategie 2030" sind. Diese Investition von rund 800 Millionen Euro zielt darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit des Unternehmens zu stärken und seine Technologie- und Qualitätsführerschaft auszubauen[1].
Fokus auf hochwertige Stahlgüten Ein zentraler Aspekt der Strategie ist die Konzentration auf hochwertige Stahlgüten, die besonders für die E-Mobilität, den Automobilbau und Industrieanwendungen benötigt werden. Dies umfasst Spezialstähle für den automobilen Leichtbau und crash-relevante Komponenten[1].
Automatisierung und Effizienzsteigerung Das Unternehmen setzt auf modernste Technologien, wie ein voll automatisiertes Brammenlager und neue Hubbalkenöfen mit fortschrittlicher Energierückgewinnungstechnik[1].
Thyssenkrupp verfolgt das ambitionierte Ziel, bis 2045 klimaneutralen Stahl zu produzieren.
tkH2Steel®-Projekt Ein Kernstück dieser Strategie ist das tkH2Steel®-Projekt, bei dem die Stahlherstellung von kohlebefeuerten Hochöfen auf wasserstoffbetriebene Direktreduktionsanlagen umgestellt wird. Dies soll zu einer erheblichen Reduzierung der CO2-Emissionen führen[2].
Grüner Wasserstoff und erneuerbare Energien Das Unternehmen plant, verstärkt auf grünen Wasserstoff und erneuerbare Energien zu setzen. Allerdings wird in der Übergangsphase auch der Einsatz von Erdgas und blauem Wasserstoff als Brückentechnologie in Betracht gezogen[2].
Thyssenkrupp beschränkt sich nicht nur auf die Stahlproduktion, sondern diversifiziert sein Portfolio, um Chancen in verschiedenen Zukunftsmärkten zu nutzen.
Decarbon Technologies Segment Das neu geschaffene Segment "Decarbon Technologies" bündelt Geschäftsbereiche wie Rothe Erde, Uhde, Polysius und thyssenkrupp nucera, die Schlüsseltechnologien für die Dekarbonisierung der Industrie anbieten[3].
Börsengang von thyssenkrupp nucera Mit dem Börsengang seiner Wasserstoff-Tochter thyssenkrupp nucera hat das Unternehmen einen strategischen Schritt unternommen, um zusätzliches Kapital für Wachstum in diesem zukunftsträchtigen Bereich zu generieren[3].
Thyssenkrupp verfolgt eine multidimensionale Strategie, die Modernisierung, Klimaschutz und Diversifizierung umfasst. Durch Investitionen in zukunftsträchtige Technologien und die Neuausrichtung des Portfolios strebt das Unternehmen an, sich als Technologieführer für die Energiewende zu positionieren und gleichzeitig seine Kernkompetenz in der Stahlproduktion zu stärken. Diese breit gefächerte Herangehensweise zeigt, dass Thyssenkrupp bei der Gestaltung seiner Zukunft nicht alles auf eine Karte setzt, sondern flexibel auf die Herausforderungen und Chancen des Marktes reagiert.
Citations: [1] https://danieli-germany.de/thyssenkrupp-steel-europe-startet-vier-grossprojekte-fuer-die-stahlproduktion-der-zukunft-mit-unterstuetzung-von-danieli/ [2] https://www.thyssenkrupp-steel.com/de/unternehmen/nachhaltigkeit/klimastrategie/klimastrategie.html [3] https://www.thyssenkrupp.com/de/unternehmen/strategie [4] https://www.volkswagen-group.com/de/pressemitteilungen/stahl-fuer-nachhaltige-mobilitaet-thyssenkrupp-steel-und-volkswagen-group-kooperieren-zur-belieferung-mit-co-reduziertem-stahl-18757 [5] https://www.home-of-steel.de/news/stahlstrategie-20-30-von-thyssenkrupp-steel-geht-weiter-voran-2801 [6] https://www.thyssenkrupp.com/de/zukunft-fuer-stahl [7] https://www.energy4climate.nrw/industrie-produktion/praxisbeispiele-industrietransformation/wasserstoff-statt-kohlenstoff-by-thyssenkrupp-steel [8] https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/unternehmen/thyssenkrupp-einstieg-investor-stahl-branche-krise-100.html
Diese Aussage von Oxfam verdeutlicht die extreme Ungleichheit beim Ausstoß von Treibhausgasen zwischen den Superreichen und dem globalen Durchschnitt.
Die fünf reichsten Männer der Welt haben ihr Vermögen seit 2020 mehr als verdoppelt, während die ärmsten 60% der Weltbevölkerung ärmer geworden sind[1][2]. Das Vermögen dieser fünf Männer stieg von 405 Milliarden auf 869 Milliarden US-Dollar, was einem durchschnittlichen Gewinn von 14 Millionen US-Dollar pro Stunde entspricht[2].
Oxfam weist darauf hin, dass das reichste 1% der Weltbevölkerung auf globaler Ebene so viel Kohlenstoff emittiert wie die ärmsten zwei Drittel der Menschheit zusammen[1]. Dies unterstreicht den unverhältnismäßig hohen Beitrag der Superreichen zum Klimawandel.
Um diese extreme Ungleichheit und deren negative Auswirkungen auf Klima und Gesellschaft zu bekämpfen, schlägt Oxfam eine progressive Vermögenssteuer vor:
Allein in Deutschland könnten dadurch jährlich schätzungsweise 93,6 Milliarden US-Dollar generiert werden, die in Klimaschutz, Bildung, Gesundheitsversorgung und soziale Sicherung investiert werden könnten[3].
Die von Oxfam hervorgehobene extreme Ungleichheit beim Treibhausgasausstoß zwischen den Superreichen und dem globalen Durchschnitt unterstreicht die Dringlichkeit, Maßnahmen gegen die wachsende Vermögenskonzentration und deren Auswirkungen auf den Klimawandel zu ergreifen.
Citations: [1] https://de.euronews.com/business/2024/01/15/oxfam-die-funf-reichsten-manner-der-welt-verdoppeln-ihr-vermogen-wahrend-die-armsten-60-ve [2] https://www.spiegel.de/wirtschaft/oxfam-bericht-vor-davos-reichste-maenner-der-welt-haben-vermoegen-seit-2020-verdoppelt-a-bc85fb5c-1725-4d73-998c-41e41f442854 [3] https://www.oxfam.de/ueber-uns/publikationen/bericht-soziale-ungleichheit-2024 [4] https://www.derstandard.de/story/3000000203139/die-fuenf-reichsten-der-welt-haben-ihr-vermoegen-seit-2020-verdoppelt [5] https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/oxfam-studie-reichtum-armut-100.html [6] https://www.welt.de/wirtschaft/article249529728/Oxfam-Reiche-werden-reicher-Arme-aermer-trotz-Inflation-und-Krisen.html [7] https://www.oxfam.de/ueber-uns/aktuelles/soziale-ungleichheit-krisen-profite-reichstes-prozent-kassiert [8] https://www.fr.de/politik/oxfam-kritisiert-superreiche-klimakiller-93380562.html
Die aktuelle Situation bei Volkswagen zeigt deutliche Spannungen zwischen dem Management und der Belegschaft. Die Aussage, dass das VW-Management den Pfad der vertrauensvollen Zusammenarbeit verlassen habe, lässt sich anhand mehrerer Aspekte nachvollziehen:
Das VW-Management hat ein massives Sparprogramm angekündigt, das als größtes in der Geschichte des Unternehmens gilt. Dabei sollen erstmals dauerhaft Stellen in Deutschland abgebaut werden, was einen Bruch mit bisherigen Gepflogenheiten darstellt[1]. Dies wird von der Belegschaft als Vertrauensbruch wahrgenommen, da es gegen langjährige Vereinbarungen verstößt.
Die Gesamtbetriebsratsvorsitzende Daniela Cavallo übt scharfe Kritik am Management:
Besonders brisant ist die Kündigung der Vereinbarung zur Beschäftigungssicherung durch das Management. Diese galt seit etwa 30 Jahren und garantierte den Beschäftigten Arbeitsplatzsicherheit[3]. Die einseitige Aufkündigung dieses "Sozialvertrags" wird als massiver Vertrauensbruch gewertet.
Das Management spricht von zwei überzähligen Standorten und droht mit Werkschließungen. Dies wäre ein Novum in der VW-Geschichte und wird von der Arbeitnehmervertretung vehement abgelehnt[3].
Die Art und Weise, wie das Management die Sparmaßnahmen kommuniziert, wird kritisiert. Statt offen und transparent vorzugehen, werden Entscheidungen scheinbar ohne Einbeziehung der Arbeitnehmerseite getroffen[1][3].
Die Summe dieser Aktionen - von der Ankündigung massiver Sparmaßnahmen über die Kündigung langjähriger Vereinbarungen bis hin zu Standortschließungsdrohungen - hat das Vertrauensverhältnis zwischen Management und Belegschaft erheblich belastet. Die traditionell starke Mitbestimmungskultur bei VW scheint akut gefährdet, was die Aussage über das Verlassen des Pfades der vertrauensvollen Zusammenarbeit unterstreicht.
Citations: [1] https://www.capital.de/wirtschaft-politik/-zu-langsam--zu-traege--zu-kompliziert---ist-vw-so-ueberlebensfaehig--34259704.html [2] https://www.manager-magazin.de/unternehmen/autoindustrie/a-791856.html [3] https://www.igmetall.de/im-betrieb/vw-sparkurs-standortschliessungen-und-stellenabbau-drohen [4] https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/mobilitaet/die-irrfahrt-des-vw-konzerns-haelt-an/ [5] https://taz.de/VW-kuendigt-Entlassungen-an/!6031173/ [6] https://www.wolfsburg.de/newsroom/2024/09/resolution [7] https://www.spiegel.de/wirtschaft/ig-metall-chefin-christiane-benner-fordert-neue-kaufanreize-fuer-e-autos-und-hoehere-loehne-a-af7d3a9d-2708-4739-bf5d-199e3f4de454 [8] https://www.hasepost.de/ig-metall-chefin-fordert-klare-signale-und-einigkeit-528388/
Die deutsche Industrie blickt pessimistisch auf die Entwicklung ihres Exportgeschäfts in den kommenden sechs Monaten[1][2]. Laut einer aktuellen Umfrage des Münchner Ifo-Instituts sind die Exporterwartungen im Oktober 2024 weiter gesunken[1][2].
Die vom Ifo-Institut ermittelten Ausfuhrerwartungen fielen im Oktober auf minus 6,7 Punkte, nach minus 6,5 Punkten im September[1][2]. Dieser Rückgang deutet auf eine anhaltende Schwäche im Exportsektor hin.
Die Stimmung variiert je nach Branche:
Das schwache Auslandsgeschäft gilt als ein wesentlicher Faktor für die aktuelle wirtschaftliche Lage Deutschlands:
Klaus Wohlrabe, Umfragenleiter des Ifo-Instituts, kommentiert die Situation wie folgt: "Die Unternehmen profitieren gegenwärtig nicht von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung in anderen Ländern. Die Durststrecke der Exportwirtschaft setzt sich somit weiter fort."[2][3]
Diese Entwicklung ist besonders besorgniserregend, da jeder vierte Arbeitsplatz in Deutschland vom Export abhängt[2]. Die anhaltende Schwäche im Exportsektor könnte somit weitreichende Folgen für den deutschen Arbeitsmarkt und die Gesamtwirtschaft haben.
Citations: [1] https://www.deutschlandfunk.de/industrie-rechnet-mit-ruecklaeufigem-exportgeschaeft-100.html [2] https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/ausfuhren-ifo-industrie-rechnet-mit-rucklaufigem-exportgeschaft-12604952.html [3] https://www.stern.de/wirtschaft/news/ausfuhren--ifo--industrie-rechnet-mit-ruecklaeufigem-exportgeschaeft-35179746.html [4] https://rp-online.de/wirtschaft/ifo-industrie-rechnet-mit-ruecklaeufigem-exportgeschaeft_aid-120540491 [5] https://www.ifo.de/fakten/2024-10-28/ifo-exporterwartungen-gesunken-oktober-2024 [6] https://lomazoma.com/ifo-umfrage-deutsche-exporteure-befuerchten-weiteres-ruecklaeufiges-geschaeft/
Die Deutsche Bahn hat derzeit technische Probleme mit ihrer App "DB Navigator", die seit Montagvormittag nur eingeschränkt funktioniert[2][3][4]. Die Ursache der Störung wird untersucht, ein Cyberangriff wird ausgeschlossen[2][5][6]. Betroffen sind sowohl iOS- als auch Android-Nutzer[4][5]. Buchungen und Reiseauskünfte sind weiterhin über die Website der Bahn möglich[4][6]. Die Dauer der Störung ist noch unklar, und IT-Experten arbeiten an einer Lösung[3][5].
Quellen: [1] Störungen bei der Deutschen Bahn? Hier online prüfen! | NETZWELT https://www.netzwelt.de/ist-down/34-deutsche-bahn.html [2] Deutsche Bahn: Bahn-App zeitweise nur eingeschränkt erreichbar https://www.zeit.de/mobilitaet/2024-10/deutsche-bahn-stoerung-app [3] DB Navigator: Bahn-App stundenlang gestört https://www.zeit.de/news/2024-10/28/bahn-app-gestoert-cyberangriff-ausgeschlossen [4] DB Navigator: Bahn-App vorübergehend gestört https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/unternehmen/deutsche-bahn-db-navigator-stoerung-100.html [5] Bahn-App „DB Navigator“ gestört - Cyberangriff ausgeschlossen https://www.augsburger-allgemeine.de/wirtschaft/db-navigator-stoerung-bahn-app-aktuell-gestoert-103478837 [6] Deutsche Bahn: Navigator-App funktioniert nicht – das können Sie jetzt tun https://www.morgenpost.de/ratgeber-wissen/article407563848/stoerung-bei-der-bahn-app-was-nutzer-jetzt-machen-koennen.html [7] Störung bei Deutsche Bahn: App down – Unternehmen hat IT-Probleme https://www.bild.de/news/inland/deutsche-bahn-app-down-unternehmen-hat-it-probleme-671f8df88f9b8c158219e12b [8] Bahn-App gestört – war es ein Cyberangriff? https://www.t-online.de/digital/aktuelles/id_100519132/deutsche-bahn-stoerung-bei-der-app-cyberangriff-ausgeschlossen.html
Wegen schlechter Verkaufszahlen plant VW, deutsche Werke zu schließen und Zehntausende Stellen zu streichen. Warum gerade jetzt?
Volkswagen plant die Schließung von mindestens drei deutschen Werken und den Abbau von zehntausenden Arbeitsplätzen aufgrund schlechter Verkaufszahlen, insbesondere in China, und schleppender E-Auto-Verkäufe weltweit[1][4]. Der Betriebsrat kritisiert den Sparkurs des Managements scharf und droht mit Eskalation[2]. Die verbleibenden Standorte sollen Lohnkürzungen hinnehmen und möglicherweise Abteilungen ins Ausland verlagern[5]. Diese Maßnahmen stehen im Kontext eines schrumpfenden Automarkts in Europa, wo VW hinter den Renditezielen zurückbleibt[4].
Quellen:
[1] Betriebsrat: VW schließt mindestens drei deutsche Werke https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/unternehmen/vw-werke-schliessungen-deutschland-arbeitsplaetze-100.html [2] Drohender Kahlschlag? VW will laut Betriebsrat mindestens drei Werke in Deutschland schließen https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/braunschweig_harz_goettingen/Aus-fuer-drei-deutsche-VW-Werke-Betriebsrat-droht-mit-Eskalation,vw6262.html [3] Zehntausende Arbeitsplätze betroffen: Volkswagen will mindestens drei Werke schließen https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/volkswagen-betriebsrat-vw-will-mindestens-drei-werke-schliessen-12603758.html [4] VW will drei deutsche Werke schließen, Sorge um Entlassungen https://www.autobild.de/artikel/drei-vw-werke-sollen-schliessen-stellenabbau-27611269.html [5] Betriebsrat: VW will mindestens drei Werke in Deutschland schließen https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wirtschaft/volkswagen-werke-schliessen-sparkurs-krise-100.html [6] VW-Betriebsrat warnt vor historischem Kahlschlag https://www.boersen-zeitung.de/unternehmen-branchen/vw-will-mindestens-drei-deutsche-werke-schliessen [7] VW-Mitarbeiter wollen deutsche Werke lahmlegen: „Ganz kurz vor der Eskalation!“ https://www.merkur.de/wirtschaft/vw-will-offenbar-deutsche-werke-schliessen-mitarbeiter-protestieren-volkswagen-zr-93380310.html [8] Betriebsrat: VW will mindestens drei Werke schließen https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/vw-betriebsrat-werksschliessungen-100.html
Die norddeutsche Industrie zeigt sich skeptisch gegenüber dem von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einberufenen Industriegipfel, der für Dienstagnachmittag geplant ist[1]. Der Gipfel soll Verbände, Unternehmen und Gewerkschaften zusammenbringen, um über mögliche Unterstützungsmaßnahmen für die Industrie zu diskutieren.
Andreas Pfaffenberg, Vorstandsvorsitzender des Industrieverbands Hamburg, äußert sich deutlich zur aktuellen Lage: "Es gibt nichts zu beschönigen. Die Deindustrialisierung ist ein reales Risiko, auch in Hamburg."[1] Die Mitgliedsunternehmen des Verbandes leiden zunehmend unter:
Der Hamburger Industrieverband beurteilt die Erfolgsaussichten des Gipfels skeptisch, wird aber durch seinen Dachverband, den Bundesverband der Industrie (BDI), vertreten sein[1].
Vertreter der Metall- und Elektroindustrie wurden nicht zum Gipfel eingeladen, was auf Unverständnis stößt. Volker Schmidt, Hauptgeschäftsführer des niedersächsischen Arbeitgeberverbands NiedersachsenMetall, vermutet, dass der Termin vor allem dem aufkommenden Bundestagswahlkampf dienen soll[1].
Die norddeutsche Wirtschaft sieht dringenden Handlungsbedarf und fordert:
Professor Martin Gornig vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) sieht die Gefahr einer Deindustrialisierung. Er betont, dass nicht nur die hohen Energiepreise problematisch sind, sondern auch ein "technologisches Patt" besteht[1]. Unternehmen halten sich mit Investitionen zurück, da fossile Technologien keine Zukunft mehr haben, während Investitionen in klimafreundliche Technologien noch mit hohen Risiken verbunden sind.
Bundeskanzler Scholz verteidigt den Industriegipfel gegen Kritik, insbesondere von Seiten der FDP. Er betont, dass bisherige Formate zur Wirtschaftsbelebung oft Showveranstaltungen gewesen seien, während er eine vertrauliche Runde mit Industrievertretern und Gewerkschaftern anstrebe, um nach breit getragenen Ideen für einen Ausweg aus der Rezession zu suchen[3].
Trotz der Skepsis und Kritik bleibt abzuwarten, welche konkreten Ergebnisse der Industriegipfel bringen wird und ob er tatsächlich zur Stärkung der deutschen Industrie beitragen kann.
Citations: [1] https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/Norddeutsche-Industrie-setzt-wenig-Hoffnung-in-Gipfel-mit-Scholz,industriegipfel100.html [2] https://www.ndr.de/nachrichten/info/Sparplaene-beim-Autobauer-Scholz-fordert-VW-auf-Jobs-zu-erhalten,vw6280.html [3] https://www.spiegel.de/politik/deutschland/olaf-scholz-vs-christian-lindner-kanzler-weist-kritik-an-industriegipfel-zurueck-a-692b57cf-a742-41be-b480-3c310826df6e [4] https://www.fuchsbriefe.de/politik/deutschland/industriegipfel-von-scholz-ist-showveranstaltung [5] https://www.weser-kurier.de/politik/inland/industriegipfel-im-kanzleramt-ampelkoalition-unter-druck-doc7xsjhhkpvdkf4o5fi [6] https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/ampel-wirtschaftspolitik-streit-100.html [7] https://www.tagesschau.de/wirtschaft/ampelstreit-wirtschaft-100.html [8] https://www.ksta.de/politik/was-soll-sich-der-buerger-merken-als-es-ums-schicksal-der-industrie-geht-fluechtet-scholz-ins-vage-886079
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