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Bundestag: Welche Voraussetzungen Abgeordnete und Minister erfüllen müssen
Bundestag: Welche Voraussetzungen Abgeordnete und Minister erfüllen müssen
Der Bundestag ist so jung wie nie. Bei einem MDR AKTUELL-Hörer wirft das die Frage auf, ob es Zugangsvoraussetzungen für Mandate und hohe politische Ämter wie das eines Ministers oder einer Ministerin geben sollte.
·mdr.de·
Bundestag: Welche Voraussetzungen Abgeordnete und Minister erfüllen müssen
Scholz ruft bei Bauernprotesten zu «Maß und Mitte» auf
Scholz ruft bei Bauernprotesten zu «Maß und Mitte» auf

2401 Am Montag werden zum Höhepunkt einer Aktionswoche Tausende Landwirte in Berlin erwartet. Der Kanzler verteidigt den Kompromiss der Bundesregierung zu Subventionskürzungen - und sieht Deutschland in einer Bewährungsprobe.

·mannheimer-morgen.de·
Scholz ruft bei Bauernprotesten zu «Maß und Mitte» auf
„Wir vermissen die Solidarität der Verbraucher“
„Wir vermissen die Solidarität der Verbraucher“
Unzählige Traktoren sind im Zuge der Bauern-Proteste nach Frankfurt gefahren. Vor der Festhalle machen sie ihrem Unmut über die Politik Luft – doch es gibt auch andere Adressaten.
·journal-frankfurt.de·
„Wir vermissen die Solidarität der Verbraucher“
Geheimtreffen mit Rechtsextremisten: Wo steht die AfD?
Geheimtreffen mit Rechtsextremisten: Wo steht die AfD?
AfD-Politiker haben konspirativ mit Rechtsextremisten über die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland schwadroniert: Eine "Privatsache" einzelner Mitglieder? Oder ein weiteres Argument für ein Parteiverbot?
·www1.wdr.de·
Geheimtreffen mit Rechtsextremisten: Wo steht die AfD?
2.000 Traktoren bei Bauern-Demo in Münster
2.000 Traktoren bei Bauern-Demo in Münster
Die Aktionswoche der Landwirtschaft läuft weiter. Heute gab es in Münster erneut eine Traktor-Demo. Dabei kamen bei einer Sternfahrt nach Polizeiangaben knapp 2.000 Trecker zusammen.
·www1.wdr.de·
2.000 Traktoren bei Bauern-Demo in Münster
"Sprecht mit uns!": Ein Reporter sucht Antworten beim Bauernprotest
"Sprecht mit uns!": Ein Reporter sucht Antworten beim Bauernprotest
In dieser Woche haben auch in Sachsen tausende Bauern für ihre Belange demonstriert. MDR SACHSEN hat den Protest umfassend abgebildet. Die Stimmen der vielen Beteiligten kommen oft zu kurz. Doch warum - ein Kommentar.
·mdr.de·
"Sprecht mit uns!": Ein Reporter sucht Antworten beim Bauernprotest
Bundesverfassungsgericht: BKA-Gesetz wieder auf dem Prüfstand
Bundesverfassungsgericht: BKA-Gesetz wieder auf dem Prüfstand
Vor dem Bundesverfassungsgericht findet am Mittwoch die mündliche Anhörung zur Verfassungsbeschwerde gegen Überwachungsbefugnisse im BKA-Gesetz statt. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte rügt die ausufernde Speicherung von personenbezogenen Daten und die heimliche Überwachung von Kontaktpersonen, die selbst nicht unter Verdacht stehen.
·netzpolitik.org·
Bundesverfassungsgericht: BKA-Gesetz wieder auf dem Prüfstand
Neuregelungen zu Kraftstoffen nicht-biogenen Ursprungs
Neuregelungen zu Kraftstoffen nicht-biogenen Ursprungs
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hat Änderungen für die Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes vorgelegt (20/9844). Sie reagiert damit, wie sie darin schreibt,...
·bundestag.de·
Neuregelungen zu Kraftstoffen nicht-biogenen Ursprungs
Ampel-Fraktionschefs laden Bauernverbände zu Gespräch ein
Ampel-Fraktionschefs laden Bauernverbände zu Gespräch ein
Die Proteste der Bauern gegen Subventionskürzungen gehen unvermindert weiter. Eine Demonstration in Berlin am Montag soll der Höhepunkt sein. Die Ampel macht nun ein Gesprächsangebot.
·mannheimer-morgen.de·
Ampel-Fraktionschefs laden Bauernverbände zu Gespräch ein
„Fass zum Überlaufen gebracht“
„Fass zum Überlaufen gebracht“
Die bundesweiten Bauern-Proteste werden auch von Frankfurter Landwirten mitgetragen. Für Donnerstag ist eine Kundgebung auf dem Opernplatz geplant, gegen eine Vereinnahmung von rechts wird sich gewehrt.
·journal-frankfurt.de·
„Fass zum Überlaufen gebracht“