.d Magazine

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) spielt in den aktuellen Koalitionsverhandlungen in Sachsen und Thüringen eine bedeutende, aber auch umstrittene Rolle: Thüringen In Thüringen sind die Gespräche zwischen CDU, SPD und BSW am weitesten fortgeschritten: Es finden bereits Sondierungsgespräche statt, bei denen Fortschritte erzielt wurden1. Die Parteien bemühen sich, den Eindruck zu vermitteln, dass ein Bündnis in Thüringen eine Chance hat3. Allerdings würde eine Koalition aus CDU, SPD und BSW nur auf 44 von 88 Sitzen im Landtag kommen und wäre auf Unterstützung der Linken angewiesen1. Sachsen In Sachsen gestalten sich die Annäherungsversuche schwieriger: Es fanden bisher nur "Kennlerntreffen" statt, richtige Sondierungen gibt es noch nicht3. Bei der Konstituierung des neuen Landtags gab es bereits Unstimmigkeiten, als Kandidaten von SPD und BSW für das Präsidium zunächst nicht gewählt wurden3. Es gibt Zweifel, ob das BSW überhaupt regieren will, und einige Aktionen der Partei wirken wenig vertrauensfördernd auf mögliche Koalitionspartner3. Herausforderungen Die mögliche Zusammenarbeit mit dem BSW ist in beiden Ländern umstritten: Die außenpolitischen Positionen des BSW, insbesondere zur Ukraine-Politik, sind für viele in der Union schwer zu akzeptieren2. In der Bundes-CDU wächst der Unmut über mögliche Koalitionen mit dem BSW2. CDU-Chef Friedrich Merz hält Koalitionen mit dem BSW in Thüringen und Sachsen mittlerweile für "sehr unwahrscheinlich"2. In der SPD gibt es ebenfalls Bedenken, besonders in Thüringen fordern einige den Gang in die Opposition3. Trotz dieser Herausforderungen bleibt das BSW ein wichtiger Faktor in den Verhandlungen, da es in beiden Ländern schwierig ist, ohne die Partei stabile Mehrheiten zu bilden.