Genozid in Srebrenica: AfD stellt Begriff bei Debatte im Bundestag in Frage....
die Infragestellung des Genozidbegriffs durch die AfD in der Bundestagsdebatte breite Empörung aus und führte zu einem klaren Bekenntnis der übrigen Fraktionen und der Bundesregierung zur Anerkennung des Völkermords von Srebrenica.
Ukraine: Russland erobert riesiges Lithium-Feld und niemand nimmt Donald Trump noch ernst.
Dies hat erhebliche Auswirkungen auf die Rohstoffversorgung Europas und die geopolitische Lage. Der von Trump initiierte Rohstoff-Deal zwischen den USA und der Ukraine ist damit massiv gefährdet, was in westlichen Medien als weiterer Beleg für den Bedeutungsverlust Trumps gewertet wird.
Ein neues britisch-französisches Abkommen soll die Migration über den Ärmelkanal eindämmen. Ziel ist es, zu zeigen, dass die riskante Überfahrt "vergeblich" sei.
Für jede Rückführung nimmt Großbritannien im Gegenzug eine Person aus Frankreich auf, die einen Bezug zu Großbritannien hat (z.B. familiäre Bindungen), sofern diese Person nicht versucht hat, illegal einzureisen
US-Präsident Donald Trump soll die Lieferung eines zusätzlichen Luftabwehrsystems an die Ukraine erwägen.
Laut Bericht des Wall Street Journal zieht Trump in Betracht, Kiew angesichts der massiven russischen Angriffe im Ukraine-Krieg ein zusätzliches Flugabwehrsystem vom Typ Patriot zu schicken
Eine AfD Analyse von Ulrich Reitz. Die Asylzahlen sinken drastisch - aber die AfD hat noch ein anderes Problem
Die AfD steht vor einem strategischen Problem: Mit sinkenden Asylzahlen verliert sie ihr zentrales Mobilisierungsthema. Die Partei reagiert mit einer Verschärfung der Rhetorik und der Suche nach neuen politischen Triggern. Gleichzeitig wächst die Gefahr, dass sie sich weiter radikalisiert und damit für gemäßigte Wähler an Attraktivität verliert.
Kanzler Merz ist ein guter Redner - das zeigt sich auch in der Generaldebatte. Allerdings: Stark ist er vor allem dann, wenn es um Grundsätzliches geht, nicht um den Alltag der Menschen. Das kann noch zum Problem werden
„Es ist ein Trauerspiel“: Grüne und Linke feiern Gerichtsurteil gegen Söders Kreuz-Pflicht an Schule
Grüne und Linke in Bayern sehen sich nach einem jüngsten Gerichtsurteil bestätigt. Söder verstößt mit seinem berüchtigten Kreuz-Erlass an Schulen gegen die Religionsfreiheit.
Trump-Regierung gerät im Fall Jeffrey Epstein in die Defensive
Die Trump-Regierung gerät wegen ihres Kurswechsels im von Verschwörungstheorien umrankten Fall um den toten Sexualstraftäter Jeffrey Epstein in die Defensive. Einige Anhänger des US-Präsidenten, denen dieser Aufklärung versprochen hatte, kritisieren
US-Präsident Donald Trump scheint Unberechenbarkeit zum Prinzip zu erheben. Wie verlässlich ist seine Politik? Das diskutieren Peter Beyer (CDU), Außenpolitik-Expertin Rachel Tausendfreund und die USA-Korrespondentin des Dlf Doris Simon.
Eine Flüchtlingspolitik, die das Recht missachtet https://www.tagesschau.de/kommentar/aufnahmezusage-berliner-verwaltungsgerichts-kommentar-100.html?utm_source=flipboard&utm_content=topic%2Fde-nachrichtendeutschland