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250601: Politik Tagesmeldungen Deutschland | VIA cgpt:
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Wichtige politische Entwicklungen – heute SPD-Parteitag: Debatte um AfD-Verbot Die SPD fordert auf dem Parteitag offiziell die Vorbereitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Kritiker warnen jedoch, dass ein Verbot rechtlich kaum Aussicht auf Erfolg habe und eher kontraproduktiv wirken könne welt.de +15 zdfheute.de +15 welt.de +15 . Union dringt auf Aufrüstung – Drohnen & Atomwaffen CSU und Teile der CDU (u. a. Söder, Spahn) sprechen sich für eine starke Drohnenarmee und sogar deutsche Beteiligung an Atomwaffen aus. SPD und Grüne kritisieren dies scharf, die Linke sieht Sicherheitsrisiken berlin.de +4 welt.de +4 zdfheute.de +4 . Wadephul (CDU) äußert sich zu Nahost-Konflikt Außenminister Johann Wadephul erklärt, Deutschland stehe „im Zweifel an der Seite Israels“, zeigt aber auch Kritik an bestimmten Operationen im Gazastreifen. Zudem wird er demnächst die Ukraine besuchen focus.de +4 welt.de +4 zdfheute.de +4 . SPD fordert AfD-Verbotsverfahren Auch Bundesinnenminister Dobrindt (CSU) ordnet den SPD-Parteitagsbeschluss ein und betont, dass dieser kein bindender Auftrag für die Bundesregierung sei esut.de +15 zdfheute.de +15 zdfheute.de +15 . Sicherheitsdebatte nach Straftaten Der Bundespolizeigewerkschafter Ostermann fordert nach Zwischenfällen (sexualisierte Gewalt, Clan-Krawalle) ein entschlosseneres polizeiliches Handeln – etwa Ausweisungen, sichere Freibäder, Abschiebungen welt.de . Hamburg: CDU-Wirtschaftsexperte Wiese tritt zurück Götz Wiese zieht sich überraschend Ende August aus der Politik zurück. Die CDU muss im Bereich Wirtschaft nun eine Lücke im Hamburger Landtagsbüro füllen welt.de . Konferenz "Vision: Innovation!" in Berlin Die Konrad-Adenauer-Stiftung lud zu einer Innovationskonferenz, um die Rolle von Forschung, Technologie und Sicherheitspolitik in Deutschland zu stärken
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250601: Politik Tagesmeldungen Deutschland | VIA cgpt:
Das PEN-Zentrum Deutschland fordert eine strikte Kontrolle und Regulierung von Künstlicher Intelligenz, insbesondere im Hinblick auf den Schutz kreativer Arbeit und Urheberrechte.
Das PEN-Zentrum Deutschland fordert eine strikte Kontrolle und Regulierung von Künstlicher Intelligenz, insbesondere im Hinblick auf den Schutz kreativer Arbeit und Urheberrechte.
Das PEN-Zentrum Deutschland fordert eine strikte Kontrolle und Regulierung von Künstlicher Intelligenz, insbesondere zum Schutz kreativer Arbeit und der...
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Das PEN-Zentrum Deutschland fordert eine strikte Kontrolle und Regulierung von Künstlicher Intelligenz, insbesondere im Hinblick auf den Schutz kreativer Arbeit und Urheberrechte.
„Populismus gefährdet den Wohlstand“
„Populismus gefährdet den Wohlstand“
Populismus mag kurzfristig populär sein und einfache Lösungen versprechen, doch die langfristigen Folgen für Wohlstand und Stabilität sind oft negativ. Ein starker, stabiler Wohlstand basiert auf verlässlichen Institutionen, einer offenen Wirtschaft und gesellschaftlichem Zusammenhalt – alles Faktoren, die durch Populismus gefährdet werden können.
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„Populismus gefährdet den Wohlstand“
Palantir und die unsichtbare Macht der Daten
Palantir und die unsichtbare Macht der Daten
Palantir steht exemplarisch für eine neue Form von Macht – eine Macht, die nicht durch gewählte Ämter, sondern durch die Kontrolle über Daten und Algorithmen ausgeübt wird. Diese "unsichtbare Macht" stellt Demokratien vor große Herausforderungen: Wie gelingt Transparenz, Kontrolle und Datenschutz im Zeitalter der datengetriebenen Politik und Sicherheit? www.infoaktiv.eu
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Palantir und die unsichtbare Macht der Daten
Hat die SPD noch eine Zukunft?
Hat die SPD noch eine Zukunft?
Es gab Zeiten, da wählte jeder zweite Bundesbürger die SPD. Inzwischen kämpft die Regierungspartei gegen den Abstieg. Der Frust in der Partei ist groß, und das war auf dem Parteitag in Berlin deutlich zu spüren.
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Hat die SPD noch eine Zukunft?
SPD: Genosse
SPD: Genosse
Anrede in der sozialistischen Parteienfamilie, etwa unter Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die heute wieder gerne verwendet wird.
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SPD: Genosse
SPD: Lars Klingbeil muss den Linksruck der SPD stoppen. Sonst droht der Partei ihr Niedergang – und der Regierung gleich mit
SPD: Lars Klingbeil muss den Linksruck der SPD stoppen. Sonst droht der Partei ihr Niedergang – und der Regierung gleich mit
Am Parteitag haben die Sozialdemokraten auf schockierende Weise demonstriert, wie weit sie sich von ihrer Kernwählerschaft entfernt haben. Die einst stolze Volkspartei marschiert zielstrebig in die politische Bedeutungslosigkeit.
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SPD: Lars Klingbeil muss den Linksruck der SPD stoppen. Sonst droht der Partei ihr Niedergang – und der Regierung gleich mit
Talk mit Anna Lehmann (taz) und Mona Jaeger (FAZ) zum SPD-Parteitag in Berlin am 29.06.2025
Talk mit Anna Lehmann (taz) und Mona Jaeger (FAZ) zum SPD-Parteitag in Berlin am 29.06.2025

Anna Lehmann (taz) und Mona Jaeger (FAZ) bewerteten die Entscheidungen und den Verlauf des SPD-Parteitags am 29. Juni 2025 kritisch und nüchtern. Sie stellten fest, dass der Parteitag zwar mit dem Anspruch „Veränderung beginnt mit uns“ antrat, jedoch eine spürbare Veränderung kaum wahrzunehmen war.

Mehr zum Thema: https://www.perplexity.ai/search/talk-mit-anna-lehmann-taz-und-_kwFXAseQJOvt4lsELt_AQ

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Talk mit Anna Lehmann (taz) und Mona Jaeger (FAZ) zum SPD-Parteitag in Berlin am 29.06.2025
Soziale Medien im Spannungsfeld zwischen Demokratisierung und Fragmentierung der Öffentlichkeit | Soziale Medien – wie sie wurden, was sie sind | bpb.de
Soziale Medien im Spannungsfeld zwischen Demokratisierung und Fragmentierung der Öffentlichkeit | Soziale Medien – wie sie wurden, was sie sind | bpb.de
Tragen soziale Medien zu mehr demokratischem Diskurs oder zu einer Zersplitterung der Gesellschaft bei? Ein Überblick über die Erkenntnisse aus der Forschung.
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Soziale Medien im Spannungsfeld zwischen Demokratisierung und Fragmentierung der Öffentlichkeit | Soziale Medien – wie sie wurden, was sie sind | bpb.de
Trumps „Rachesteuer“ ist vom Tisch
Trumps „Rachesteuer“ ist vom Tisch
Um Zugeständnisse bei der globalen Mindeststeuer zu erreichen, hatte der US-Präsident deutschen und anderen Auslandskonzernen mit einer Sonderabgabe gedroht.
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Trumps „Rachesteuer“ ist vom Tisch
SPD: "Kampf gegen rechts“ als letzter Strohhalm: Dabei ignoriert die SPD bittere Wahrheit
SPD: "Kampf gegen rechts“ als letzter Strohhalm: Dabei ignoriert die SPD bittere Wahrheit
Die SPD hat auf ihrem Bundesparteitag gefordert, Voraussetzungen für ein AfD-Verbotsverfahren zu schaffen. Der „Kampf gegen rechts“ soll wohl davon ablenken, dass die SPD unter Kanzler Scholz viele Wähler an die Rechtsaußenpartei verloren hat. Ein Kommentar von Hugo Müller-Vogg.
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SPD: "Kampf gegen rechts“ als letzter Strohhalm: Dabei ignoriert die SPD bittere Wahrheit