Bauernproteste - Tausende Landwirte protestieren in Berlin gegen Agrarpolitik
In Berlin hat die Großdemonstration der Landwirte gegen die Agrarpolitik der Bundesregierung begonnen. Auch Handwerker, Spediteure sowie Vertreter der Fischerei und des Gastgewerbes versammelten sich mit ihren Fahrzeugen rund um das Brandenburger Tor. Die Polizei erklärte, es sei mit deutlich mehr als den angemeldeten 10.000 Teilnehmern zu rechnen.
Rechtsextreme Kräfte wie AfD, Dritter Weg und Freie Sachsen versuchen die Bauernproteste für ihre Zwecke zu instrumentalisieren. Doch wie stehen die Landwirte dazu? Beobachtungen aus Sachsen.
+++ Kretschmer stellt sich hinter Bauernproteste +++ Erschüttern die Proteste die Bundesregierung nachhaltig? +++ Wie Rechtsextreme die Demonstrationen mancherorts unterwandern +++
In Berlin haben Tausende Bauern gegen die geplanten Sparmaßnahmen der Bundesregierung im Landwirtschaftssektor demonstriert. Finanzminister Lindner hielt eine Ansprache – und hatte es schwer, sich Gehör zu verschaffen.
Shanghai ist die Stadt der Superlative, eine der größten Städte mit dem größten Hafen der Welt. Sie ist die bedeutendste Industriestadt Chinas. 23 Millionen Menschen leben dort.
Verstörende Gewalt: Löscharbeiterin klagt gegen TikTok – netzpolitik.org
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Die verstörenden Videos hätten sie krank gemacht: In den USA will eine Löscharbeiterin gegen TikTok vor Gericht ziehen. Für den Konzern könnte die Sammelklage teuer werden.
An Bauernprotest vorbei: Polizei eskortiert Schwangere in Klinikum Jena
Die Polizei hat eine schwangere Frau ins Klinikum Jena eskortiert. Sie und ihr Begleiter saßen in ihrem Auto hinter einem Traktor-Protestkorso fest. Sie baten die Polizisten um Hilfe.
Polens Parlament nach Regierungswechsel: Umbau der Justiz durch PiS-Partei war verfassungswidrig
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Nach dem Regierungswechsel in Polen hat das dortige Parlament einen Teil der umstrittenen Justizreform der vorherigen PiS-Regierung als verfassungswidrig eingestuft. Konkret geht es um den damaligen Umbau des nationalen Justizrats. In einer in Warschau verabschiedeten Resolution heißt es, drei Beschlüsse des Parlaments aus den vergangenen Jahren über die Wahl von Richtern in diesen Rat seien unter grobem Verstoß gegen die Verfassung verabschiedet worden.
Kritik an den Bauernprotesten: "Jeder ist laut und aggressiv gegen alles"
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Die Bauern haben mit ihren aktuellen Protesten viel Rückhalt in der Bevölkerung - das zeigt eine MDRfragt-Umfrage. Doch was sagen die, die wenig Verständnis dafür haben? Wir haben mit Thüringer Teilnehmern gesprochen.
Hunderte Thüringer Landwirte protestieren in Berlin - einzelne Aktionen im Freistaat
Die Bauernproteste sollen am Montag mit Tausenden Traktoren in Berlin ihr Finale erreichen. Angekündigt haben sich auch 600 Landwirte aus Thüringen. Im Freistaat selbst sind ebenfalls Protest-Aktionen geplant.
„Teilweise eskaliert es gerade in #Berlin an der Siegessäule. Völlig hämmungslos & ohne einen Funken Anstand betrinken sich #Bauern oder bedrohen die Polizei. Versuchen die Fahrbahn um die Siegessäule zu blockieren, was der Veranstalter nicht geplant & nicht mehr unter die Kontrolle hat. #b1401 #b1501 #Bauernproteste 🌐 #forschungsprojektafpetier https://www.instagram.com/reel/C2GG-psLoBb/?igsh=NWFob25xb3U0ZjRx
Botschafterin: Bidens Abzugsentscheidung war vorauszusehen
Berlin: (hib/CRS) Die ehemalige deutsche Botschafterin in den USA, Emily Haber, hat während ihrer Befragung im 1. Untersuchungsausschuss Afghanistan am Donnerstagabend beschrieben,...
Görlach Global: Taiwan, China und die Mär vom Separatismus
Ist Taiwans neuer Präsident Lai wirklich ein "gefährlicher Separatist", wie man in Peking poltert? Weit gefehlt. Ein Blick in die lange Besiedlungsgeschichte der Insel zeichnet ein anderes Bild, meint Alexander Görlach.
Elbebrücke bei Tangermünde: Landkreis verhängt Versammlungsverbot
Der Landkreis Stendal hat Versammlungen auf der Elbebrücke in Tangermünde bis Ende der Woche verboten. Die Blockaden im Rahmen der Bauernproteste hatten vergangene Woche Frust, Kritik und Anzeigen zur Folge.
Bauernblockaden in Thüringen: Polizei-Umgang wird Thema im Landtag - Dutzende Anzeigen
Bei den Bauernprotesten wurden in Thüringen viele Straßen und Verkehrsknoten blockiert. Das Agieren der Polizei bei den Blockaden wird nun Thema in der Landespolitik. Es gab zudem allein am Montag 30 Anzeigen.
Taiwan nach der Wahl: Ändert sich das Verhältnis zu China? – DW – 14.01.2024
Der Unabhängigkeitsbefürworter Lai Ching-te wird Taiwans neuer Präsident. China nennt ihn einen "gefährlichen Separatisten". Doch eine eigene Mehrheit im Parlament hat Lai nicht, was Auswirkungen haben dürfte.
Comment la France se fait chasser d'Afrique ? (Mappemonde Ep. 11, avec François Hollande)
Est-ce la fin de la présence française au Sahel ? Pour ce nouvel épisode de notre série #Mappemonde, on a posé la question à François Hollande et à de nombreux experts de cette région d'Afrique.
Car après le Mali et le Burkina Faso, l’armée française a quitté le Niger en 2023. Une présence militaire dénoncée depuis plusieurs années par les populations locales. L’opération militaire française « Barkhane », qui visait à lutter contre la menace djihadiste au Sahel a quant à elle officiellement pris fin en novembre 2022.
En remplacement de la France, de nouveaux acteurs s’invitent au Sahel : la Russie, notamment par l’entremise du groupe paramilitaire Wagner, mais aussi la Chine ou encore la Turquie. Ce virage diplomatique est profond et semble parti pour durer.
🗺️ Retrouvez les autres épisodes de #Mappemonde ici :
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Sources :
T. Vircoulon, A. Antil et F. Giovalucchi, « Thématiques, acteurs et fonctions du discours antifrançais en Afrique francophone », Etudes de l’IFRI, juin 2023
F. Giovalucchi, « Afrique-France, les miroirs grossissants », Esprit, juillet/août 2020
V. Germain, N. Rey, J. d’Andurain et G. Huyghues-Despointes, Cahiers du RETEX, « 50 ans d’OPEX en Afrique », septembre 2015
L. Bansept et E. Tenenbaum, « Après Barkhane : repenser la posture stratégique française en Afrique de l’Ouest », Focus stratégique, n° 109, IFRI, mai 2022
M. Audinet, « Le Lion, l’Ours et les Hyènes : acteurs, pratiques et récits de l’influence informationnelle russe en Afrique subsaharienne francophone », Irsem, juillet 2021
M. Pellerin, « Le Sahel et la contagion libyenne », Politique étrangère, avril 2012
Bundestag: Welche Voraussetzungen Abgeordnete und Minister erfüllen müssen
Der Bundestag ist so jung wie nie. Bei einem MDR AKTUELL-Hörer wirft das die Frage auf, ob es Zugangsvoraussetzungen für Mandate und hohe politische Ämter wie das eines Ministers oder einer Ministerin geben sollte.
Gratulation an Wahlsieger Lai - Auswärtiges Amt: Wahlen zeigen Verwurzelung der Demokratie in Taiwan
Nach der Präsidentschaftswahl in Taiwan hat das Auswärtige Amt dem Wahlsieger Lai von der Demokratischen Fortschrittspartei gratuliert. Ein Sprecher sagte in Berlin, die freien und friedlichen Wahlen in Taiwan hätten erneut gezeigt, wie stark die Demokratie dort verwurzelt sei.
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