Der Verband vertritt die Interessen der gesetzlich Rentenversicherten, der gesetzlich Krankenversicherten sowie der pflegebedürftigen und behinderten Menschen gegenüber der Politik. Der Verband setzt sich für soziale Gerechtigkeit und für den Erhalt und den Ausbau der sozialen Sicherungssysteme ein. Der SoVD ist gemeinnützig und parteipolitisch unabhängig.
Seinen Mitgliedern bietet der Verband sozialrechtliche Beratung in Fragen der gesetzlichen Renten-, Kranken-, Pflege-, Unfall- und Arbeitslosenversicherung sowie in Fragen des Behindertenrechts, der Grundsicherung, des Arbeitslosengeldes II und der Sozialhilfe. Der SoVD vertritt Mitglieder in Klageverfahren vor den Sozialgerichten und führt in grundsätzlichen Fragen Musterklagen vor den Sozialgerichten.
Die Geschichte des vorerst letzten Kapitels des von Hass und Häme geprägten Kampfes im und außerhalb des britischen Parlaments um die entscheidende Frage des Jahrzehnts, den Brexit. Zu den Protagonisten gehören u.a. "Brexit"-Parteichef Nigel Farage, die "Remain"-Rebellen Sir Nicholas Soames und Anna Soubry sowie der Kritiker des Außenministeriums, Sir Alan Duncan.
Das Jahr 2019 wird als das vielleicht dramatischste in die jüngere Geschichte Großbritanniens eingehen. Nachdem Premierministerin Theresa May, von zahlreichen Niederlagen im Parlament gebeutelt, aufgegeben hat und zurückgetreten ist, wurde mit Boris Johnson einer der Wortführer und Chefpolemiker der „Brexiteers“ neuer Regierungschef, mit der Konsequenz, dass einige Minister hinwarfen und Tory-Abgeordnete die Fraktion verließen oder von Johnson aus der Partei geworfen wurden. Das Chaos war komplett. Der leidenschaftliche Befürworter eines harten Brexit, Boris Johnson, steht im Frühherbst des vergangenen Jahrs bereits nach nur wenigen Wochen im Amt als Premierminister vor dem Aus.
Nach Niederlagen vor Gericht und im Parlament kämpft er aber unverdrossen weiter um die Rettung seiner Vision von einem unabhängigen und von den Brüsseler Fesseln befreiten Königreich. Das Parlament dagegen verlangt von der Regierung einen Plan für eine Lösung, die der Spaltung Irlands Rechnung trägt und harte Grenzkontrollen zwischen den beiden Teilen des Landes vermeidet. Mehr nolens als volens präsentieren Johnson und sein mehrheitlich aus Brexiteers bestehendes Kabinett der EU-Kommission Alternativpläne zu dem noch von der Vorgängerregierung verhandelten und vom Unterhaus mehrfach abgelehnten Deal mit der EU. Nach zahlreichen Fehlversuchen stellte sich die Frage ‚Wie aber geht das Drama aus?’ Sir Alan Duncan: "Boris ist der Architekt unserer Schwierigkeiten. Also bin ich geneigt, ihm zu sagen: Du hast uns in dieses Schlamassel gebracht, Kumpel. Jetzt hol uns da raus“.
Premier Johnson gelingt es, seinen Wunsch nach Neuwahlen noch im Jahr 2019 durchzusetzen. Die EU-Kommission erklärte sich bereit, die Frist für den Austritt bis Ende Januar 2020 zu verschieben. Damit stiegen die Chancen für einen geregelten Brexit. Boris Johnson konnte mit seinem Wahlkampf unter dem Motto „Get Brexit done“ die Mehrheit der des endlosen Gezänks überdrüssigen Briten überzeugen; die Tories holten die absolute Mehrheit im Unterhaus gegen eine gespaltene Labour Party, deren Vorsitzender Jeremy Corbyn sich nie eindeutig gegen den Brexit ausgesprochen hatte. Auch „Brexit“-Gründer Nigel Farage gehört zu den Verlierern. Damit war der Weg frei für einen, vorerst „geregelten“ Brexit am 31. Januar 2020.
Seit dem Referendum über den Verbleib oder den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union hat der Autor und Filmemacher Patrick Forbes über das das Land erschütternde politische Drama berichten können, auch dank seiner hervorragenden Kontakte zu wichtigen Protagonisten aus den Reihen der „Remainer“ und der „Brexiteers“.Dabei wurde er Zeuge einer dramatischen Krise der Demokratie, die Auswirkungen weit über Großbritannien hinaus haben wird.
Dokumentation von Patrick Forbes (GB/D 2019, 52 Min)
#brexit #großbritannien #europäischeunion
Video verfügbar bis zum 01/09/2024
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